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Familie Schütz
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Familiensteuern PDF Drucken E-Mail
Ständerat folgt dem Nationalrat
Früher als erwartet hat auch der Ständerat die Familienbesteuerung nochmals beraten. Er ist dabei auf die Linie des Nationalrates eingeschwenkt. Er will aber die Erleichterungen aber erst ein Jahr später einführen als die grosse Kammer.
(SSF/PD) In erster Lesung hatte der Ständerat den Rabatt auf dem Steuerbetrag gemäss dem neuen Elterntarif auf 170 Franken pro Kind und den Abzug vom steuerbaren Einkommen für die Fremdbetreuung der Kinder auf maximal 12'000 Franken festgelegt. Mit 26 zu 14 Stimmen übernahm er nun die 250 bzw. 10'000 Franken des Nationalrates.

Laut Kommissionspräsidentin Simonetta Sommaruga (SP/BE) führt diese Verlagerung dazu, dass die Entlastung um 600 Millionen Franken bei der direkten Bundessteuer nun zur Hälfte statt bloss zu einem Drittel auf den Kinderrabatt entfällt. Damit würden Einkommen zwischen 80'000 und 120'000 Franken auf Kosten der höheren etwas stärker entlastet.

Stillschweigend hat der Ständerat aber daran festgehalten, dass die Steuersenkungen zu Gunsten von Familien ein Jahr später wirksam werden sollen. Mit dem Inkrafttreten auf den 1. Januar 2011 will er im Einklang mit dem Bundesrat Rücksicht auf die Kantone und den Bundeshaushalt nehmen.

Der Nationalrat hatte den Termin um ein Jahr vorverlegt, um die Kaufkraft der Familien in der Krise möglichst rasch zu stärken. Er muss die Frage nun erneut prüfen.

Nicht durchgesetzt hat sich die Kommissionsminderheit. Sie wollte am ursprünglichen Beschluss festhalten. Gerade der Mittelstand sei auf einen angemessenen Fremdbetreuungsabzug angewiesen, sagte Erika Forster (FDP/SG). Auch 12'000 Franken könnten die Kosten bei weitem nicht decken. Die Fassung des Nationalrates bevorzuge einseitig das traditionelle Familienmodell.

Finanzminister Hans-Rudolf Merz konnte sich der Gewichtsverschiebung abfinden. Mit Befriedigung nahm er zur Kenntnis, dass sich die Ausfälle von 500 Millionen für den Bund und von 100 Millionen für die Kantone dadurch nicht erhöhen.

Die Vorlage kommt somit noch in dieser Session unter Dach. Dasselbe gilt für den künftig jährlichen Ausgleich der kalten Progression bei der direkten Bundessteuer. Auch hier plädiert der Nationalrat für ein Inkrafttreten Anfang 2010, während sich der Ständerat für Anfang 2011 entschieden hat.